CDU plant die moralische Abwälzung des Euro-Krisen Risikos auf den Bürger

Man schaue nur, die CDU Oberen haben nachgedacht. Zur Sicherung Ihrer Macht und zur moralischen "Werterhaltung" des Systems wird überlegt, entweder Bundesland nach Bundesland oder bundesweit, eine Schuldenbremse per Gesetz mit Volksabstimmung zu festigen. So, so, so bei Schulsystemen und anderen Fragen darf das Volk nicht mitreden, aber um eine Mitverantwortung bei einem möglichen Konkurs, da darf das gemeine Volk abstimmen. Die klugen Köpfe in der CDU bauen vor, falls in den nächsten 7 Jahren ein Zusammenbruch kommt, könnten die dann leicht die Mitverantwortung an das Volk richten und Wohlgemutes weiterregieren ohne Systemänderung. Nur zur Info an die CDU: falls das Währungsystem auseinanderbricht und Millionen Menschen viel Geld verlieren, hat die politische Elite die Verantwortung dafür und kann nicht als Auswegsretter sich hinstellen. Der Bürger läßt sich nicht verarschen!

Dank des Betondenkens der CDU wird unser System immer teurer

Wer verzweifelt nicht bei den Nachrichten? Berliner Flughafen, Stuttgart 21 und die bekannte Elbphilharmonie. Die von der Politik gestalteten Projekte explodieren. Na-ja, wenn man ein Gebäude plant für 77 Mio und dann später die Architketen schon 94 Mio. bekommen, der setzt sich vielen Vorwürfen aus. Gehen hier nicht auf die Vetternwirtschaft ein, die es hier und da geben mag.

Sondern Kern des Problems ist der Grundgedanke der CDU, dass es noch eine Marktwirtschaft gibt. Leider muß man den Brüdern hier mal die Wahrheit sagen, es gibt noch Kleinstbranchen, da mag es noch stimmen. Aber in vielen Märkten gibt es zunhemend nur noch 4-5 Anbieter. Auch für die Umsetzung der Großprojekte. Natürlich kann auch ein Unternehmen aus Japan, USA etc. an der Ausschreibung sich beteiligen, aber dazu muß das Unternehmen Vorort eine Struktur schaffen. Daher scheitern diese Unternehmen in Deutschland. Nun wissen wir von Harvard Studien, dass im Falle von 4 Unternehmen im Markt, eben keine Marktpreise sich durchsetzen und man zwar nicht durch Absprache, aber doch irgendwie einen höheren Anfragepreis platziert. Das Grundproblem ist doch bei Großbauten, die ständige Veränderung des Bauplanes teils verursacht ducht den Gesetzgeber. Daher können teils Privatunternehmen garnicht anders und Kostenerhöhungen an den Auftraggeber weitergeben. Sieht man die 94 Mio in Hamburg für die Architekten und Bauplaner, dann wäre es für den Steuerzahler besser, der Staat baut seine eigene Bau- und Architektenabteilung auf, wie wir es vom Sozialismus kennen. Dazu ist die CDU noch zu blind auf einem Auge, bzw. die Struktur der Spendenzahler verbietet solche effizienten Bauvorhaben. Derzeit bevorzugt die Partei viele Gewerke in einem Großprojekt, da man die eigenen Nutznießer in den eigenen Reihen besser bedienen kann und viele Spender bekommt. Irgendwie spielt die CDU mit dem Sozialismus Ping-Pong und man sollte dem Bürger die Wahrheit sagen, dass  wir bereits in einer montären Staatswirtschaft angekommen sind und es keine Marktwirschaft im dem Sinne mehr gibt....

CDU baut nun Branche nach Branche zu einem montären Staatssytem um

Das beste Beispiel für Menschen, die der CDU glauben, es gäbe noch die Marktwirtschaft, der sollte sich das neue Arzneimittelgesetz anschauen. Die Wirkungen dieses neuen Gesetzes sind verheerend und haben mit Markt und Ethik nichts mehr zu tun. Die Pharmindustrie nimmt ältere Medikamente aus dem Programm. Wenig später taucht der  gleiche Wirkstoff in einem neuen Medikament für andere Anwendungen  auf. In Anwendungen (mit den Jahren stellte man fest, der Wirkstoff hilft auch bei anderen Krankheiten), die teils das 100 fache an Gewinn erwirtschaften können, da man im ersten Jahr das Medikament preislich selbst festlegen darf und nach dem Jahr, der Durchschnittspreis ähnlicher Medikamente in diesem Anwendungsbereich festgelegt werden (von einer Kommission, gabs auch in der DDR...). Die Industrie nlt mit immt also ein Bereich der Anwendung, wo Sie das Gewinnmaxierumg in Umsatz und Gewinn erzielen kann. Es würde daher in der Pharmaindustrie ganze Jahrgänge an Mathematiker eingestellt, die hier täglich rechnen.
Der gesunde Menschenverstand sagt einem, hier kann sicherlich nicht das Wohl des Patienten gemeint sein. Diese Gruppe als Nachfrager ist in der neuen Marktwirtschaft der CDu sowieso nur Bittstelelr, vorhandelt wird mit der Pharmlobby und die bezaht mut langfristigen Parteispenden. Diese Form einer staatlich verordneten Preisfindung, ist eine monetäe Staatwirtschaft mit dem Anschein, einem Markt zu dienen...

5 Thesen: Warum die Parteien unsere Zukunft nicht vorbereiten sollten

These 1:
Die Parteien mit insgesamt 1.1 Mio Mitgliedern beherrschen als gut organisierte Minderheit eine Mehrheit mit 80,2 Mio. Menschen. Rechnet man die Parteimitglieder ab, die in der Liste der Parteien geführt werden, aber schon Tod oder ausgetreten sind, dann gehen wir von ca. 30% als fiktive Mitglieder aus. Die in Parteien organisierten Bürger dürfte realistisch bei ca. 770.000 liegen. Betrachtet man die Intentionen der davon politisch aktiven, u.a. als Gemeinde-oder Stadträte so haben davon 80% niedere Beweggründe und einen schlechten Charakter, wie Informationsvorschuß als Bauunternehmer, Lehrer als Einflußnahme in die Schulpolitik und andere Interessen. Jedenfalls hat hier nur eine ganz kleine Gruppe davon ein moralisch höheren Anspruch.


These 2
Die durchschnittliche Wahlbeteiligung liegt bei ca. 60%. Rechnet man davon 20% ab, die aus sozialem Zwang zur Wahl gehen müssen, u.a. durch das Herankarren der Bewohner von Altersheimen durch die Parteien. Nun muß man auch noch die ca. 3% ungültigen Stimmen dazurechnen (Bundestagwahl ca. 1 Mio.), so kommt man schnell auf 38% der gesamten 100% Wahlbürger, so muß man davon ausgehen, daß die Mehrheit in Deutschland die Parteiendemokratie derzeit nur toleriert. Der Meanstream nach Forderungen unser System zu demokratisieren wächst allerdings täglich (Sofarevolution). Das Beispiel der Revolutionen im arabischen Raum, hervorgerufen durch die Organisation und das Vernetzen, zeigen der Mainstream explosionsartig erfolgen kann. Anstatt der Mehrheit entgegen zukommen schaffen Parteien ein statisches und unveränderbares politische System. Es wäre an der Zeit, daß Parteien Visionen vorlegen, wie sie die Mehrheit in einem dynamischen und evolutorischen System beteiligen möchten.

These 3
Die Gewaltenteilung ist kaum noch Existenz. Die Abhängigkeit zwischen Exekutive und Judikative im finanziellen Zufluß lassen nur erahnen was dort jahrelang systemtatisch aufgebaut worden ist: eine abhängige Justiz, vom Studium bis zur Ernennung und der größten Waffe, den Pensionsansprüchen. Die Gesetzbung verhindert, daß normale Bürger Ihre Rechte zeitlich und finanziell durchsetzen und-stehen können. Ein Ungleichgewicht auf Seiten der Bürger ist entstanden, die Interessensgruppen mit viel finanziellen Rückhalt setzen sich konsequent durch. Ob dadurch ein gerechtes System entsteht, sollte jeder für sich beurteilen. Die Selbstverwaltung des Staates ist, wie es Hr. von Stein schon sagte:"überfordert uns zu verwalten". Deutlich zu erkennen, wenn man mit Behörden kommuniziert.

These 4
Ist eine Anlehnung an die vorherige These. Die Verwaltungen und Behörden im Bund und in den Länder bilden sog. Clusterinsel, die sehr unabhängig arbeiten (hat was mit den Regierungswechelsn und dann dem Postenverteilen zu tun) und kaum noch dem Zugriff einer parlamentarischen Überwachung unterliegen. Die Gesetze werden zwar von den lobbyistisch geprägten Parlamenten erarbeitet und verabschiedet. Allerdings die Umsetzungsverordnungen und das wirkliche Gesetz werden von diesen Clusterinseln (Beamten) umgesetzt und man kann davon ausgehen, nicht die Intention der Parlamentarier darin stecken. Oberestes Gebot der Cluster ist die Prüfung auf die Machbarbeit des Gesetzes auf den Bundeshaushalt, da man ein großes Problem sieht, die Finanzierung des Zukunftswohlstandes der Beamten und Politiker (=Pensionen). Hier wird konsequent gearbeitet, das derzeitige politische System dient dem Lebenserhalt des Beamtentums. Es ist keine anderen höheren Ziele erkennbar. Eher wird die Macht gefestigt, da die Zeit drängt, die Explosion wegen der Pensionsausgaben steht kurz bevor und das Volk könnte den Beschiss bemerken und aufbegehren. Auch muß die Frage hier erlaubt sein, ob sich nicht hier die neuen Herrenmenschen entwickeln?. Zumindest arbeiten die Beamten eng mit der amerikanischen NSA zusammen, unsere Politiker möchten man Ihnen glauben, eben nicht...

These 5:
Das wichtigste Instrument des Staates, seinen Haushalt mit Einnahme und Ausgabe im Gleichgewicht zu halten wird konterkariert, wenn Abgeordnete, die für 4 Jahre gewählt werden, Verbindlichkeiten für die Allgemeinheit von über 50 Jahre eingehen. Daraus folgt, dass eine Nachfolge Politik, auch ein neues System nichts verändern kann und damit zementiert man das heutige politische System aus dem 19 Jhr. Da wir allen davon ausgehen sollte unser System ein evolutorisches, an der Zeit angepasstes sein. Nun haben wir hier einen hohen Preis aufgrund der Dummheit unserer Politiker zu bezahlen.

Fazit
Eine moderne demokratische Ordnung ist nicht mehr vorhanden, ein Wechsel ist auch nicht zu erkennen. Selbst fürs Nichtstun werden heute noch Parteien belohnt. Wir sind im 21 Jhr. und die 4 Parteien haben sich unseren Staat als Ihr Eigentum aufgeteilt und uns in Geiselhaft genommen. Wir haben moderne Computersysteme und sind nicht in Lage zeitnahe demokratische Entscheidungen jedes einzelnen Bürger abzurufen?. Es gibt nur wenige Menschen die die Zusammenhänge verstehen, vielleicht werden es ja mehr?. Es gibt ein Grundrecht des Widerstandes, dieser ist von mir wie folgt definiert:"wenn bei zwei aufeinanderliegenden Bundestagswahlen weniger wie 40% der Wahlberechtigen zur Wahl gehen würden, dann dürfte auch eine Revolution mit allen Mitteln möglich sein bzw. die Legitimation der Parteien wäre dahin?. Zudem müsste sich aber die Bürger vom Sofa bemühen und die Finanzämter und Gelddruckmaschinen besetzen, damit wäre es mit dem System dann auch finanziell vorbei. Noch haben die Ihre Diktatur nicht ganz vollendet, fliegen einmal deren bewaffneten Drohnen über unseren Köpfen und stehen an jeder Ecke Kameras wird es nur sehr schwer werden, das System loszuwerden. Wir haben nicht mehr viel Zeit.... Nachtrag zum Spionageprogramm Prism der USA Dies Programm dient hauptsächlich der Wirtschaftsspionage und man kann Profile von Managern erstellen und Agenten auf die Schwachpunkte ansetzen, um Informationen zu bekommen. Es mag sein, dass die derzeitige US-Regierung hohe moralische Ziel hat, nur nehmen wir an eine Regierung mit niederen Beweggründen übernimmt das Ruder, dann können "Widerstandsdenke" schnell lokalisiert werden und ausgeschaltet werden. Es könnte schnell einer Diktatur dienen. Es ähnelt dem Untergang des Römischen reiches, wo die alten Römer den Einwanderern misstrauten und nicht integrierten. So machen es die USA derzeit mit Ihren Verbündeten...